Geschichte

Die erste Verordnung, zu Drogen in Deutschland, wurde 1839 bestimmt, sie besagt, dass Cannabis nur in Apotheken verkauft werden darf. Am 10. Dezember 1924 wird durch das Opiumgesetz der besitz von Drogen verboten. Drogen im Sinne dieses Gesetzes sind Rohopium, Opium auch für medizinische Zwecke, Morphin, Diacetylmorphin (Heroin), Kokablätter, Rohkokain, Kokain, Ekgonin, Indischer Hanf sowie alle Salze des Morphins, Diacetylmorphins (Heroins), Kokains und Ekgonins. Dieses Gesetz wurde dann am 28. Juli 1981 neu verfasst und umbenannt zum Betäubungsmittelgesetz.

Betäubungsmittelgesetz

Das BtMG ist in acht Abschnitte gegliedert:

  1. Begriffsbestimmungen
  2. Erlaubnis und Erlaubnisverfahren
  3. Pflichten im Betäubungsmittelverkehr
  4. Überwachung
  5. Vorschriften für Behörden
  6. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
  7. Betäubungsmittelabhängige Straftäter
  8. Übergangs- und Schlußvorschriften

Hier gibts die onlinefassung des Betäubunhgsmittelsgesetz:

https://www.gesetze-im-internet.de/btmg_1981/

Rechtliche Perspektive

Generell ist in Deutschland der Konsum von Drogen nicht verboten. Verboten ist jedoch der Besitz von Drogen. Das heißt wird man erwischt wie man high ist, jedoch keine Drogen bei sich hat, kann die Polizei keine rechtlichen Schritte einleiten. Da hier keine Straftat vorliegt. Wird man jedoch erwischt, wie man zum Beispiel 3 Gramm Gras in der Hosentasche hat, so können die Polizisten eine Straftat nachweisen und rechtliche Maßnahmen einleiten. Wird man einmal erwischt, wie man zum Beispiel unter Drogeneinfluss Auto fährt, so folgt ein Entzug der Fahrerlaubnis und eine wöchentliche Urinproben Pflicht. Hierbei wird geschaut ob der Straftäter erneut Drogen konsumiert hat. Geplant ist sogar den Besitz von Cannabis von einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit herabzustufen, somit wäre der Besitz von Cannabis mit falschparken gleichzusetzen.

Legalisierung

Die Überlegung Cannabis zu legalisieren ist schon länger ein Thema. Es gibt sogar schon einige Politiker, die sich offen dazu bekannt haben, sich für die Legalisierung einzusetzen. Sie begründen diese Forderung mit dem Vergleich von Alkohol. Dieses Genussmittel ist in Deutschland nämlich bekanntermaßen legal. Alkohol macht nachweislich abhängiger als Cannabis und ist viel tötlicher. Ein weiteres Argument sind die vielen, ihren Angaben zufolge unnötigen Anzeigen, die die eh schon überlasteten Polizisten nur aufhalten.

Unterschiede in der Landespolitik

Wichtig zu wissen ist, dass es in Deutschland eine Cannabismenge gibt, die als Eigenbedarf gilt. Sie gilt zwar als Straftat, wird aber bei der ersten Straftat meist nicht verfolgt und nur mit einer Geldstrafe bestraft. Es gibt jedoch sehr große Unterschiede zwischen den Bundesländern. In Bundesländern wie Bayern, Sachsen oder Thüringen liegt die Eigenbedarfsmenge bei 3 – 5 Gramm. In Bremen, Hessen oder Berlin aber bei 13 – 15 Gramm. Viele Politiker, die sich nicht direkt für einen Legalisierung einsetzen wollen, setzen sich für einen einheitliche Verordnung ein. Ein weiterer Unterschied ist die Verfolgung, in Berlin wird man zum Beispiel in Kreuzberg an fast jeder Ecke angesprochen, ob man Drogen kaufen will. Es fühlt sich fast schon so an als wäre es Legal. In Bayern würde sich ein Dealer dies niemals trauen, da die Polizei den Drogendealern den ganzen Tag nur so auflauern und alle Drogenumschlagplätze sehr schnell finden.